Die bayerische Brauerei Neumarkter Lammsbräu
darf weiterhin natürliches Mineralwasser als „Biomineralwasser“
anbieten. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am
Donnerstag entschieden. Die Verwendung der Bezeichnung
„Biomineralwasser“ sei für die Verbraucher „nicht irreführend“.

Karlsruhe (dapd). Die bayerische Brauerei Neumarkter Lammsbräu
darf weiterhin natürliches Mineralwasser als „Biomineralwasser“
anbieten. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am
Donnerstag entschieden. Die Verwendung der Bezeichnung
„Biomineralwasser“ sei für die Verbraucher „nicht irreführend“.

Der 1. Zivilsenat des BGH wies damit eine Unterlassungsklage der
Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs ab. Die
Wettbewerbszentrale argumentierte, der Verbraucher werde
irregeführt, weil er mit „Biomineralwasser“ Qualitätsmerkmale
verbinde, die für ein natürliches Mineralwasser ohnehin gesetzlich
vorgeschrieben und daher selbstverständlich seien.

Die oberpfälzische Brauerei, die sich auf die Herstellung von
Bio-Bieren spezialisiert hat, bietet Mineralwasser unter der Marke
„Biokristall“ an.

(Aktenzeichen: I ZR 230/11)

(Überblick bis 1830, 30 Zeilen)

dapd.djn/T2012091303012/dmu/mwa

(Karlsruhe)