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Regeln und Allgemeine Nutzungsbedingungen der aha.de Internet GmbH, Großneumarkt 20, D-20459 Hamburg (“aha.de Internet GmbH”) für das Internet-Angebot www.bestager-journal.de (“Angebot”)
I. Anwendungsbereich
Aha.de Internet GmbH bietet allen Nutzern die Möglichkeit, kostenlos und ohne Verpflichtung die Inhalte des Angebots abzurufen. Nutzer haben zudem die Möglichkeit, kostenlos eigene Beiträge zu veröffentlichen und mit anderen zu kommunizieren. Für jede Nutzung des Angebots gelten die folgenden rechtlichen Bestimmungen, selbst wenn bei der Inanspruchnahme von Diensten nicht nochmals auf diese Nutzungsbedingungen verwiesen wird. Mit Zugriff und anhaltender Nutzung der Webseite www.bestager-journal.de erklärt sich der Nutzer mit diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen einverstanden. Aha.de Internet GmbH ist jederzeit berechtigt, den Inhalt dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen ohne vorherige Ankündigung zu ändern.
II. Rechtliche Hinweise für Nutzer
1. Aha.de Internet GmbH ist Diensteanbieter i.S.d. § 7 Abs.1 TMG. Die Nutzung dieser Webseite durch Nutzer erfolgt auf eigene Gefahr. Es wird keine Gewähr dafür übernommen, dass diese Webseite sowie deren Inhalte stets zur Verfügung stehen. Insbesondere übernimmt Aha.de Internet GmbH keine Gewähr für die Eignung der Inhalte für einen bestimmten Zweck, deren Richtigkeit und Vollständigkeit sowie das Nichtvorhandensein von Viren und die fehlerfreie Übertragung.
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3. Aha.de Internet GmbH weist darauf hin, dass sie sich die Inhalte der Websites sowie der Banner und sonstiger Werbeflächen nicht zu eigen macht und keine Gewähr für diese übernimmt, soweit die Inhalte nicht von Aha.de Internet GmbH stammen.
4. Wird gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen, kann die Aha.de Internet GmbH die Nutzung ausschließen sowie Inhalte und Informationen löschen. Bei einem schuldhaften Verstoß haftet der Nutzer gegenüber der Aha.de Internet GmbH auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten und indirekten Schäden, auch des Vermögensschadens. Alle weiteren Ansprüche bleiben vorbehalten.
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6. Die Aha.de Internet GmbH ist verpflichtet, alle persönlichen Daten in Einklang mit den datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu behandeln. Die Aha.de Internet GmbH ist berechtigt die mitgeteilten personenbezogenen Daten des Nutzers zur Abwicklung des Nutzungsvorganges sowie für statistische Zwecke zu speichern und zu verarbeiten. Eine Weitergabe der Daten an Dritte unterbleibt, soweit der Nutzer keine entsprechende Einwilligung erteilt hat.
7. Wenn der Teilnehmer seine Einwilligung auf der Webseite zu den Nutzungsbedingungen erteilt, erklärt er sich damit einverstanden, dass seine Angaben von der Aha.de Internet GmbH Internet GmbH für Zielgruppen- und Kundenprofilanalysen, sowie für interessante und günstige Angebote und für Werbung, die den erkennbaren Interessen entgegenkommen, verarbeitet und genutzt werden dürfen. Der Teilnehmer willigt ein, den bestager-journal.de-Newsletter zu erhalten.
III. Schlussbestimmungen
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Hamburg, sofern das Mitglied Kaufmann ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat; dies gilt auch für den Fall, dass das Mitglied nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus Deutschland heraus verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen im Übrigen hierdurch nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bedingung gilt diejenige Bedingung als maßgeblich, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bedingung am nächsten kommt. Entsprechendes gilt bei Unvollständigkeit der Nutzungsbedingungen.
Hamburg, den 9. Mai 2012