Verrechnet sich die gesetzliche Rentenversicherung
zugunsten eines Rentenberechtigten, so kann der Rentenbescheid
korrigiert werden. Das entschied das Landessozialgericht
Rheinland-Pfalz (Aktenzeichen: L 4 R 288/11).

Mainz (dapd). Verrechnet sich die gesetzliche Rentenversicherung
zugunsten eines Rentenberechtigten, so kann der Rentenbescheid
korrigiert werden. Das entschied das Landessozialgericht
Rheinland-Pfalz (Aktenzeichen: L 4 R 288/11).

In dem Fall war einem Mann eine Rente von 2.300 Euro bewilligt
worden. Später stellte sich aber heraus, dass die Bezüge um 1.000
Euro zu hoch bewilligt waren, und die gesetzliche Rentenversicherung
korrigierte den Bescheid nach unten. Der Betroffene wollte das nicht
hinnehmen und berief sich unter anderem darauf, dass seine Frau
wegen der vermeintlich hohen Rente den Job aufgegeben und er das
Geld bereits ausgegeben habe.

Das nützte ihm jedoch nichts. Zwar musste der Mann das bereits
ausgegebene Geld nicht zurückzahlen, für die Zukunft aber darf die
Rentenversicherung den Bescheid nach unten korrigieren. Eine
Schutzwürdigkeit sei nicht gegeben, wenn die Frau die Arbeitszeit
tatsächlich zwar reduziert, sie aber keine Anstrengungen unternommen
habe, diese Reduzierung wieder rückgängig zu machen.

dapd.djn/T2012101901894/ome/K2120/rad

(Mainz)