Kritik am Arbeitgeber ist in sozialen Netzwerken
grundsätzlich riskant. Das gilt auch für Meinungsäußerungen im
vermeintlich vertraulichen Rahmen, beispielsweise gegenüber
„Freunden“ bei Facebook.
Berlin (dapd). Kritik am Arbeitgeber ist in sozialen Netzwerken
grundsätzlich riskant. Das gilt auch für Meinungsäußerungen im
vermeintlich vertraulichen Rahmen, beispielsweise gegenüber
„Freunden“ bei Facebook. Zwar dürfen Arbeitgeber nicht gleich eine
Kündigung aussprechen, weil ein Angestellter sie im Gespräch, per
E-Mail oder Online-Chat gegenüber Freunden oder Kollegen kritisiert
beziehungsweise beleidigt hat. Das gilt aber nur dann, wenn die
Kritik offensichtlich nichtöffentlich werden sollte.
Die Grenze zwischen privater und öffentlicher Meinungsäußerung
ist in sozialen Netzwerken aber nicht immer klar, wie ein vor dem
Arbeitsgericht Hagen verhandelter Fall zeigt (Aktenzeichen: 3 Ca
2597/11). Dort hatte ein Arbeiter gegen die fristlose Kündigung
durch den Arbeitgeber geklagt. Grund für den Rausschmiss war eine
Unterhaltung auf der Facebook-Seite des Klägers, in der dieser
seinen Vorgesetzten unter anderem als „Drecksack“ und den Betrieb
als „Saftladen“ beschimpft hatte.
Die Unterhaltung war zwar nur für die „Freunde“ des Klägers
einsehbar. Angesichts der großen Zahl von über 70 „Freunden“, von
denen über die Hälfte Arbeitskollegen waren, kam die
Meinungsäußerung nach Ansicht der Richter jedoch einem Aushang am
„Schwarzen Brett“ des Betriebs gleich. Die fristlose Kündigung hielt
das Gericht wegen der über 30-jährigen Betriebszugehörigkeit des
Klägers für überzogen, die vom Arbeitgeber ausgesprochene
ordentliche Kündigung erklärten die Richter jedoch für wirksam.
Mit Schwierigkeiten müssen auch Arbeitnehmer rechnen, die ihren
Arbeitgeber zwar nicht direkt beleidigen, denen eine polemische
Äußerung aber „gefällt“. Zwar wehrte sich jüngst vor dem
Arbeitsgericht Dessau (Aktenzeichen: 1 Ca 148/11) eine
Sparkassen-Angestellte erfolgreich gegen ihre fristlose Kündigung.
Für die Klägerin sprach aber nach Ansicht der Richter, dass diese
den „Like-Button“ nicht erwiesenermaßen selbst angeklickt hatte.
In dem Fall kam hinzu, dass das Arbeitsverhältnis der
Angestellten wegen einer ordentlichen Kündigung ohnehin sechs Monate
nach dem Vorfall enden sollte und die Klägerin 25 Jahre lang ohne
Beanstandungen gearbeitet hatte. Unter diesen Umständen hielten die
Richter „allenfalls“ eine Abmahnung für gerechtfertigt.
dapd.djn/T2012072702575/rog/K2120/mwa
(Berlin)